Soyer, Richard/Marsch
, Philip
§ 120 StGB und die Meinungsfreiheit nach Art 10 EMRK
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- JSTBand 7
- Aufsatz, 2303 Wörter
- Seiten 210 -213
- https://doi.org/10.33196/jst202003021001
20,00 €
inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download
Der OGH hat sich in der im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) bereits zugänglichen Entscheidung vom 23.1.2020, 6 Ob 236/19b, die in einem Provisorialverfahren im Zusammenhang mit dem sogenannten Ibiza-Video ergangen ist, unter Zugrundelegung der strafrechtlichen Judikatur und Literatur klar zur Veröffentlichung positioniert. Er betrachtet diese als „außergewöhnlich großen Beitrag zu einer Debatte von öffentlichem Interesse.“ Die Veröffentlichung und Beiträge dazu sind daher nach Art 10 EMRK gerechtfertigt. Dem ist uneingeschränkt zuzustimmen. Es bleiben Folgeentscheidungen der Strafgerichte in dieser Sache abzuwarten, die auf einer breiteren Tatsachengrundlage zu treffen sein werden.
- Marsch , Philip
- Soyer, Richard
- JST 2020, 210
- Meinungsfreiheit
- Mittel-Zweck-Relation
- Art 10 EMRK
- Art 6 EMRK
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- Persönlichkeitsrechte
- Rechtfertigung
- Ibiza-Video
- § 120 StGB
- überwiegendes Interesse
- nicht öffentliche Äußerung
Weitere Artikel aus diesem Heft
JST
Strafrechtliches EU-Anpassungsgesetz BGBl I 2020/20
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Neues vom Gesetzgeber II: Die Auswirkung der COVID-19-Gesetze auf das Strafrecht
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Isolation, Quarantäne, Coronapartys – Anwendbarkeit der §§ 178 f StGB bei Missachtung von COVID-19 Verkehrsbeschränkungen
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
§ 120 StGB und die Meinungsfreiheit nach Art 10 EMRK
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Zur Konkurrenz der sexuellen Missbrauchsdelikte der §§ 205 und 206 f StGB
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Das Projekt NEUSTART. Ausgewählte Abschnitte seiner Entwicklungsgeschichte seit 1981
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
„Esse quam videri“ – Der internationale Handel aus Geldwäscheperspektive
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Nemo-tenetur-Grundsatz und Aufforderung zum Nachweis der Herkunft des Eigentums gemäß dem tschechischen Gesetz über den Nachweis der Herkunft des Eigentums
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
25 Jahre Schengener Informationssystem – aktuelle und zukünftige Rolle in der strafrechtlichen Zusammenarbeit in Europa
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Die elektronische Fußfessel als Ressource modernen Haftmanagements – Ausweitungsmöglichkeiten, Chancen und Grenzen
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Kein Gefährdungsvorsatz bei ungeschütztem Geschlechtsverkehr einer HIV-positiven Person bei erfolgreicher antiretroviraler Therapie mit Viruslast unter der Nachweisgrenze
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Weitergabe von Tonaufzeichnungen und Recht auf freie Meinungsäußerung
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Suchtgift; Überlassen; tatbestandliche Handlungseinheit; sukzessive Begehung
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Unterbrechung der Unterbringung – Zuständigkeit für die Entscheidung
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Trennung von weiblichen und männlichen Inhaftierten
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Kein Rechtsirrtum iZm nicht versteuerten ausländischen Kapitaleinkünften bei ständiger steuerlicher Vertretung
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Täter ist der faktische Geschäftsführer, dem gesellschaftsrechtlich bestellten Geschäftsführer ist lediglich eine Sorgfaltspflichtverletzung vorzuwerfen
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Definition der Gefahr für Leib oder Leben Dritter bei Bandstiftung
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Zur Beurteilung der Gewalthandlungen als Rechtsfrage bei § 107b StGB
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Verjährung ist auch bei Zusammenrechnung (§ 29 StGB) für jede Tat gesondert zu prüfen
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Kosten der Weisungserfüllung sind vom Rechtsbrecher zu tragen
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Zusammenwirken von Geschäftspartner mit dem Machthaber
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Verbot des Pflegeregresses nicht von § 179a Abs 2 erster Satz StVG umfasst
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Pflichtwidrige Weisung und Strafbarkeit wegen Untreue
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Abgabenverkürzung ist nicht Tatbestandsmerkmal des Schmuggels
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Zur Verjährung des § 31 Abs 1 FinStrG bei Beteiligung mehrerer
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Zur Verjährungsbestimmung des § 31 Abs 4 lit b FinStrG
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Verlesung des Sachverständigenbefundes und (neuerliche) Befragung von Zeugen
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Entscheidung über Delegierungsantrag und dessen Rechtskraftwirkung
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Keine teleologische Tatbestandsreduktion auf Urkunden, die dem Reiseverkehr und dem Identitätsnachweis dienen (hier: inländische Kfz-Kennzeichentafel)
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Echte Konkurrenz zwischen den Tatbeständen der Nötigung und Körperverletzung auch im Fall bloß versuchter Körperverletzung
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
JST
Unbefristete Speicherung von biometrischen Daten und Lichtbildern in Datenbanken
Band 7, Ausgabe 3, Mai 2020
eJournal-Artikel
