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Abbruchauftrag; Bestimmtheit von Bescheiden Abbruchauftrag; Bestimmtheit von Bescheiden Abbruchauftrag; Bestimmtheit von Bescheiden
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baurechtliche blätter

Heft 4, Juli 2024, Band 27

Abbruchauftrag; Bestimmtheit von Bescheiden

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Für die Erlassung eines Abbruchauftrages gemäß § 35 Abs 2 Z 1 nö BauO 2014 müssen beide Tatbestandsvoraussetzungen, nämlich die Unbenützbarkeit von mehr als der Hälfte des umbauten Raumes durch Baugebrechen einerseits und Nichtbefolgung eines Auftrages zur Behebung von Baugebrechen gemäß § 34 Abs 2 nö BauO 2014 andererseits kumulativ vorliegen.

Die zweite Tatbestandsvoraussetzung liegt nur vor, wenn der Auftrag zur Behebung von Baugebrechen gemäß § 34 Abs 2 nö BauO 2014 (oder einer entsprechenden Vorgängerregelung) den Anforderungen des § 59 Abs 1 erster Satz AVG an die Bestimmtheit (und damit die Vollstreckbarkeit) von Bescheiden entspricht.

  • § 34 Abs 2 nö BauO 2014
  • Bestimmtheit von Bescheiden
  • § 59 Abs 1 S 1 AVG
  • § 35 Abs 2 Z 1 nö BauO 2014
  • LVwG Nö, 08.04.2024, LVwG-AV-1718/001-2023
  • BBL-Slg 2024/96
  • Baurecht
  • Abbruchauftrag

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