Arbeitsunfall; Mitverschulden durch Verletzung von Sicherheitsvorschriften, Beweislast

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
BBLBand 21
Rechtsprechung, 1049 Wörter
Seiten 159 -160
https://doi.org/10.33196/bbl201804015902

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Die Verletzung von vom Arbeitgeber auferlegten Sicherheitsvorschriften kann ein Mitverschulden des geschädigten Arbeiters bedeuten. Je nachdem ob es sich dabei um die Verletzung von Schutznormen gemäß § 1311 ABGB oder die Verletzung von Verkehrssicherungspflichten handelt, liegt die Beweislast dafür, dass sich der Schaden auch bei rechtmäßigem Alternativverhalten im selben Ausmaß ereignet hätte entweder beim Geschädigten selbst oder beim Schädiger. Die Sicherheitsvorschriften können als Schutznormen qualifiziert werden, wenn sie auf gesetzlicher Grundlage beruhen oder zumindest behördlich genehmigt wurden, ansonsten liegen bloß Verkehrssicherungspflichten vor.