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BGH: Angabe einer kostenpflichtigen Mehrwertnummer im Online-Impressum unzulässig

BGH: Angabe einer kostenpflichtigen Mehrwertnummer im Online-Impressum unzulässig

BGH: Angabe einer kostenpflichtigen Mehrwertnummer im Online-Impressum unzulässig

Zeitschrift für Informationsrecht

Heft 1, Februar 2017, Band 2017

Thiele, Clemens

BGH: Angabe einer kostenpflichtigen Mehrwertnummer im Online-Impressum unzulässig

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
ZIIRBand 2017
Judikatur, 4924 Wörter
Seiten 51 -58
https://doi.org/10.33196/ziir201701005101

20,00 €

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Der Anbieter von Telemediendiensten, der auf seiner Internetseite als Möglichkeit für eine Kontaktaufnahme neben seiner E-Mail-Adresse eine kostenpflichtige Mehrwertdienstenummer angibt, stellt damit keinen weiteren Kommunikationsweg zur Verfügung, der den Anforderungen des § 5 Abs 1 Nr 2 TMG an eine effiziente Kommunikation entspricht.

Die Informationspflichten nach der Richtlinie 2000/31/EG und nach der Richtlinie 2011/83/EU bestehen im Grundsatz unabhängig voneinander.

Amtliche Leitsätze

Thiele, Clemens

Art 5 Abs 1 lit c, RL 2000/31/EG 15
§ 3a dUWG
Kontaktaufnahme zum Anbieter von Telemediendiensten
Informationspflichten zur Anbieterkennzeichnung
Art 6 Abs 1 lit c und f, Art 6 Abs 8, Art 21 RL 2011/83/EU
BGH, 25.02.2016, I ZR 238/14, Mehrwertdienstenummer
Webshop-Impressum
Wettbewerbsverstoß eines Internet-Versandhändlers
Medienrecht
Mehrwertdienstenummer, kostenpflichtigen
Postadresse, elektronische
Online-Kommunikation, effiziente
ZIIR 2017, 51
§ 5 Abs 1 dTMG