Case-Law of the CJEU adopted in 2016 and its relevance for Austria
- Originalsprache: Englisch
- ZOERBand 72
- Aufsatz, 16268 Wörter
- Seiten 359 -393
- https://doi.org/10.33196/zoer201702035901
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Im Jahr 2016 fällten der Gerichtshof und das Gericht insgesamt 1.459 Entscheidungen. Einige dieser Urteile und Beschlüsse betrafen den Mitgliedstaat Österreich direkt, andere brachten wichtige Weiterentwicklungen einzelner Vorschriften des Primär- und/oder Sekundärrechts, die als geltendes Unionsrecht auch von Österreich zu beachten sind. Der gegenständliche Beitrag analysiert etwa 30 Entscheidungen von EuGH und EuG. Dabei werden die judikativen Weiterentwicklungen der unionalen Rechtsordnung herausgearbeitet und deren Auswirkungen auf Österreich skizziert. Die aus österreichischer Perspektive ausgewählten Urteile und Beschlüsse belegen die nach wie vor dynamische Entwicklung der Judikatur, die mit einer Verpflichtung der Mitgliedstaaten, ihre Rechtsordnung den geänderten Vorgaben anzupassen, verbunden ist. Österreich hat mit dieser Rechtsbereinigung begonnen, muss aber noch weitere Anpassungen seiner Rechtsordnung vornehmen.
- Obwexer, Walter
- Villotti , Julia