Der gerichtlich determinierte Verwaltungsakt

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
ZVGBand 2
Aufsatz, 5050 Wörter
Seiten 142 -149
https://doi.org/10.33196/zvg201502014201

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In der aktuellen rechtswissenschaftlichen Literatur sowie auch in der Vollzugspraxis bestehen erhebliche Meinungsdivergenzen betreffend die Auswirkungen einer verwaltungsgerichtlichen Sachentscheidung (Erkenntnis) auf den angefochtenen verwaltungsbehördlichen Bescheid. Dabei geht es im Kern um die Frage, ob der Bescheid durch das Erkenntnis gänzlich derogiert/beseitigt wird oder ob durch das Erkenntnis in den Bescheid zwar inhaltlich eingegriffen wird, dieser jedoch (neben dem Erkenntnis) bestehen bleibt. Anhand des Beispiels gesetzlicher Eingriffsvorbehalte zur Vorschreibung nachträglicher Auflagen soll veranschaulicht werden, dass ein Erkenntnis eines Verwaltungsgerichtes nur etwas am Inhalt, nicht jedoch an der äußeren Form des angefochtenen Bescheides ändert, weshalb von einem gerichtlich determinierten Verwaltungsakt auszugehen ist.