Der österreichische Rahmenvertrag für Finanztermingeschäfte

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
OEBABand 72
Abhandlung, 8857 Wörter
Seiten 616 -625
https://doi.org/10.47782/oeba202409061601

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Der österreichische Rahmenvertrag für Finanztermingeschäfte („ÖRV“) schafft die vertragliche Grundlage für inländische OTC-Derivate. Der primäre Vertragszweck hängt eng mit der insolvenz- und aufsichtsrechtlichen Anerkennung des „Liquidationsnetting“ („Close-out-Netting“) zusammen (§§ 20 Abs 4, 25b Abs 2 IO; Art 295-298 CRR). Dieser Vertragszweck muss auf das vertrauenstheoretische Verständnis der einzelnen Klauseln des ÖRV zurückwirken. Der Beitrag weist nach, dass der ÖRV keine Ausstiegsklausel („walk-away“-Klausel) enthält, die bei Vertragsende eine exklusive Anspruchsberechtigung der erfüllenden, solventen oder nicht in Liquidation befindlichen Partei vorsehen würde.