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Moser, Daniela

Die Entwicklung des abgabenrechtlichen Rechtsmittelverfahrens zur unabhängigen Rechtsprechung

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Das abgabenrechtliche Rechtsmittelverfahren hat sich in Etappen zur unabhängigen Rechtsprechung entwickelt, die jeweils mit erheblichen organisatorischen Neuerungen verbunden waren. Die Akzeptanz der Rechtsprechung hat sich im Zuge dieser Entwicklung laufend erhöht. Lediglich ca 2% der Entscheidungen des BFG werden vor den Höchstgerichten angefochten.

Ein wichtiger Faktor war und ist die Fortbildung des rechtsprechenden Personals. Eines der Themen, dessen sich im besonderen Maße auch die Präsidentenkonferenz der Verwaltungsgerichte angenommen hat.

  • Moser, Daniela
  • abgabenrechtliches Rechtsmittelverfahren
  • Bundesfinanzgericht
  • Art 151 Abs 51 Z 3 B-VG
  • feste Geschäftsverteilung
  • ZVG 2019, 506
  • richterliche Fortbildung
  • Übertragung von Zuständigkeiten durch Landesgesetz
  • § 28 BFGG
  • Art 131 Abs 5 B-VG
  • Präsidentenkonferenz
  • unabhängiger Finanzsenat
  • Verwaltungsverfahrensrecht
  • elektronische Aktenverteilung
  • Entschließung des Nationalrats
  • Art 151 Abs 51 Z 4 B-VG

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