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Safron, Johannes

Die neue Verordnung gegen Geoblocking − Eine verpasste Chance?

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Am 25.05.2016 präsentierte die Kommission einen Verordnungsvorschlag gegen Geoblocking. Vorgesehen ist unter anderem eine Nichtdiskriminierungsverpflichtung beim Zugang von Verbrauchern zu Waren und Dienstleistungen. Dieser Beitrag beleuchtet, was der Vorschlag tatsächlich zur Beendigung des Geoblocking beitragen kann oder ob er seine Wirkung zu verfehlen droht.

  • Safron, Johannes
  • Geoblocking
  • Kontrahierungszwang
  • Art 20 Abs 2 Dienstleistungs-RL
  • Binnenmarkt
  • WBL 2016, 417
  • Diskriminierungsverbot
  • Art 16 GRC
  • Zugang zu Waren und Dienstleistungen
  • Kartellrecht
  • Art 3 Antirassismus-RL
  • Allgemeines Wirtschaftsrecht
  • Art 2 Antirassismus-RL
  • Wettbewerbsrecht
  • Belieferungspflicht
  • Verbraucherschutz
  • Art 101 AEUV
  • Vorschlag für eine Verordnung gegen Geoblocking: (COM [2016] 289 final)
  • Art 102 AEUV
  • E-Commerce
  • Gebietsbeschränkungen

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