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Hilpold, Peter

Die österreichische Neutralität und der Kampf gegen den Terrorismus

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Die sich häufenden Terroranschläge weltweit, die zudem ein für die internationale Sicherheit immer bedrohlicheres Ausmaß annehmen, verlangen geeignete Gegenmaßnahmen durch die Staatengemeinschaft. Dabei stellt sich die Frage, welche Rolle neutrale Staaten wie Österreich in dieser Auseinandersetzung einnehmen können. Die Meinungen darüber gehen selbst auf höchster politischer Ebene weit auseinander. Dies stellt eine gute Gelegenheit dar, den Status des Neutralen im Völkerrecht der Gegenwart einer Neubetrachtung zu unterziehen. Es wird zu zeigen sein, dass der Kampf gegen den internationalen Terrorismus der Neutralität eine neue Relevanz verleihen kann, die letztlich die strikte Einhaltung des UN-Rechts einfordert.

  • Hilpold, Peter
  • Resolution des Sicherheitsrats vom 20. November 2015
  • Art 42 Abs 7 EUV
  • Terrorismus
  • Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die Neutralität Österreichs, BGBl 211/1955
  • Neutralität
  • JRP 2016, 282
  • UN-Recht
  • Resolution des Sicherheitsrats 1368 aus 2001
  • Satzung der Vereinten Nationen 1945
  • Gewaltverbot
  • Selbstverteidigung
  • Rechtstheorie, -geschichte

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