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Heft 10, Oktober 2021, Band 143
Einrede der laesio enormis nach Rücktritt von Werkvertrag mit Pauschalpreisvereinbarung
- Originalsprache: Deutsch
- JBL Band 143
- Rechtsprechung, 5269 Wörter
- Seiten 662-667
- https://doi.org/10.33196/jbl202110066201
30,00 €
inkl MwStDas Rechtsinstitut der laesio enormis (§ 934 ABGB) knüpft an ein objektives Wertmissverhältnis an, das sich aus dem Vergleich der vertraglich vereinbarten Leistungen ergibt.
Die Anfechtung wegen laesio enormis steht auch zu, wenn die Parteien einen Pauschalpreis zur Abgeltung eines Werkes vereinbart haben. Die Pauschalpreisvereinbarung macht den Werkvertrag nicht zum Glücksvertrag iS des § 1268 ABGB, bei dem eine Verkürzung über die Hälfte hinzunehmen ist.
Der Verkürzte kann die Nichtigkeit des Vertrages auch dann noch einwenden, wenn sein Vertragspartner zuvor bereits den Rücktritt erklärt hat.
- Klever, Lukas
- LG Eisenstadt, 27.10.2020, 13 R 98/20i
- Öffentliches Recht
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- Allgemeines Privatrecht
- § 935 ABGB
- JBL 2021, 662
- BG Mattersburg, 28.04.2020, 2 C 1243/18x
- OGH, 30.03.2021, 10 Ob 3/21w
- Zivilverfahrensrecht
- § 1268 ABGB
- § 1170a ABGB
- § 934 ABGB
- Arbeitsrecht
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