Heft 1, August 2020, Band 5

Drohnen werden immer populärer. In Österreich sind die rechtlichen Bestimmungen zu unbemannten Luftfahrzeugen vor allem im LFG geregelt. Durch die VO (EU) 2018/1139 soll der Europäischen Union eine erweiterte Kompetenzausübung zukommen und eine unionsweite Harmonisierung im Bereich des zivilen Drohnenbetriebs erreicht werden. Coronabedingt ist aber eine Verschiebung der Anwendung des neuen Regulativs zu erwarten.

Digitale Technologien sind ein nicht mehr wegzudenkender Faktor unseres täglichen Lebens. Künstliche Intelligenz (KI), als eine dieser Technologien, ist zentral für den sozialen und ökonomischen Wandel unserer Gesellschaft. KI ist in unserem täglichen Leben präsent, oft ohne, dass wir dies bemerken oder es uns bewusst machen, zB bei der automatischen Verschiebung von E-Mails in einem Spam Ordner, Vorschlägen für Texteingaben bei Smartphones, personalisierte Werbungen, Musik- und Bilderkennungen uvm.

Auch in rechtlicher Hinsicht ist dieses Thema ein sehr relevantes. Es stellt sich bei all diesen Anwendungen die Frage, wie diese rechtlich zB bezogen auf Datenschutz, Privatsphäre usw. einzuordnen sind.

Das Ziel des vorliegenden Artikels ist es, einen Überblick über den derzeitigen Stand zur Künstlichen Intelligenz zu geben und insbesondere auf die aktuellen Entwicklungen in Österreich und der Europäischen Union einzugehen.

Aktuelle Entwicklungen auf dem Sektor der Künstlichen Intelligenz (KI) regen zu neuen rechtlichen Expertisen an. Präzisiert werden diese Überlegungen unter anderem im Bereich der Automobilbranche am Beispiel eines Verkehrsunfalls unter Beteiligung eines autonomen Fahrzeuges. Um die Haftungsfragen für daraus resultierende Schäden zu klären, soll eine Gegenüberstellung de lege lata - de lege ferenda Aufschluss geben.

Die Europäische Union hat in den letzten Jahren unzählige Reformen und Angleichungen des nationalen Rechts angeordnet und durchgeführt. Eines der größeren Projekte war definitiv die Urheberrechtsreform, nicht nur vom Umfang, sondern auch von der inhaltlichen Komponente betrachtet. Hierbei trifft man auf unzählige Fragen. In diesem Artikel soll nur ein kleiner Teilaspekt der DSM-RL aufgegriffen und deren Bedeutung für den E-Sport erläutert werden. Wie wird sich der E-Sport verändern? Was sind die Auswirkungen und vor allem, welche Bedenken haben die direkten Betroffenen?

Das „Saubere Energie für alle“-Gesetzgebungspaket der EU sieht „aktive Kunden“ als zentrale Akteure der dezentralen Stromversorgung vor, welche sich zunehmend aus erneuerbaren Quellen speisen soll. Anforderungen der Netzstabilität und der Laststeuerung, sowie des Datenschutzes stellen dieser Vision aber einige rechtliche und technische Probleme entgegen.

Mit der 5. Geldwäscherichtlinie hat die Europäische Union eine Definition von virtuellen Währungen geschaffen und Dienstleistern in Bezug auf virtuelle Währungen Kundenidentifikationspflichten auferlegt, wie sie auch Banken obliegen. Der österreichische Gesetzgeber hat die Definition von virtuellen Währungen wortwörtlich übernommen. Der Kreis der verpflichteten Dienstleister des FM-GwG ist jedoch ein anderer.

Dieser Beitrag beleuchtet die Legaldefinition von virtuellen Währungen und den Kreis der Dienstleister, die nun Kundenidentifikationspflichten treffen. Vor diesem Hintergrund werden auch die Fragen beantwortet, ob auch Miner bzw die Blockchain-Community Identifikationspflichten treffen, und, ob die durch diese KYC-Maßnahmen neu geschaffene „Zuordenbarkeit“ von virtuellen Währungen das „Erben“ von Bitcoins erleichtert.

Der technologische Wandel hat auch bei der Abgabe von Willenserklärungen unlängst Einzug gehalten. Der Abschluss von Verträgen im Internet (zB Online-Shopping) ist für Unternehmer wie Verbraucher bereits „business as usual“. Folglich kommt dem Zugang von elektronischen Willenserklärungen erhebliche praktische Bedeutung zu. Es stellt sich nun die Frage, ob hier durch neue Technologien Rechtslücken entstanden sind oder ob diesen mit dem geltenden Recht ausreichend begegnet werden kann.

Die Digitalisierung schafft neue Spielregeln für den Wettbewerb und sie verändert die betriebliche Umgebung ununterbrochen. Es stellt sich die Frage, wie die Unternehmen in ihrem Angebot und Geschäftsmodell darauf reagieren können. Agilität ist heutzutage das Schlüsselwort und das aktuelle Thema der Unternehmensführung.