HG Wien: Meinungsäußerung im Zuge politischer Auseinandersetzungen

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
ZIIRBand 12
Judikatur, 4348 Wörter
Seiten 110 -117
https://doi.org/10.33196/ziir202401011001

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Ob durch eine Äußerung Tatsachen verbreitet werden oder eine wertende Meinungsäußerung vorliegt, richtet sich nach dem Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck für den unbefangenen Durchschnittsadressaten.

Wesentlich ist, ob sich ihr Bedeutungsinhalt auf einen Tatsachenkern zurückführen lässt, der einem Beweis zugänglich ist, sodass sie nicht nur subjektiv angenommen oder abgelehnt, sondern als richtig oder falsch beurteilt werden kann.

Die Ansprüche nach § 1330 Abs 1 und Abs 2 ABGB können auch kumulativ geltend gemacht werden.

Redaktionelle Leitsätze

Gesamteindruck
Art 10 EMRK
Durchschnittsleser
Werturteil
Tatsachenkern
§ 1330 Abs 1 ABGB
Ehrenbeleidigung
Meinungsäußerungsfreiheit
Durchschnittshörer
Medienrecht
HG Wien, 18.07.2023, 55 Cg 33/23y, Guantanamo
§ 1330 Abs 2 ABGB
ZIIR 2024, 110

Weitere Artikel aus diesem Heft