Informationspflicht bei Betriebsänderung
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- WBLBand 38
- Rechtsprechung, 1930 Wörter
- Seiten 293 -295
- https://doi.org/10.33196/wbl202405029301
30,00 €
inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download
Der Betriebsrat muss bei jeder Betriebsänderung so detailliert informiert werden, dass er sein Recht, Vorschläge zur Verhinderung, Beseitigung oder Milderung von nachteiligen Folgen für die Arbeitnehmer zu machen, sinnvoll ausüben kann. Kommt der Arbeitgeber dieser Informationspflicht nach, besteht kein Anspruch des Betriebsrates auf Unterlassung der Betriebsänderung, der durch einstweilige Verfügung gesichert werden könnte.
- OLG Wien, 13.09.2023, 9 Ra 72/23h-11
- OGH, 24.01.2024, 9 ObA 88/23s
- § 91 Abs 1 ArbVG
- WBl-Slg 2024/73
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- § 109 Abs 1 ArbVG
- ASG Wien, 17.07.2023, 18 Cga 60/23h-4
Weitere Artikel aus diesem Heft
WBL
Keine Wouters-„Ausnahme“ für Hardcore-Preiskartelle zugleich eine Besprechung von EuGH C-128/21, Lithuanian Chamber of Notaries
Band 38, Ausgabe 5, Mai 2024
eJournal-Artikel
WBL
Die Entlohnung des Arbeitsgesellschafters in der OG
Band 38, Ausgabe 5, Mai 2024
eJournal-Artikel
WBL
Abberufung von Stiftungsvorständen; Einholung eines Rechtsgutachtens bzw gerichtliche Abberufung von Beiratsmitgliedern als wichtiger Grund?
Band 38, Ausgabe 5, Mai 2024
eJournal-Artikel
WBL
Abberufung Vorstand aus wichtigem Grund; Abberufung auf Druck Dritter
Band 38, Ausgabe 5, Mai 2024
eJournal-Artikel
WBL
Mindesterfordernisse Mediationsvereinbarung; „Schlichtungsklausel“ in OG-Gesellschaftsvertrag; Unbestimmtheit; Unwirksamkeit
Band 38, Ausgabe 5, Mai 2024
eJournal-Artikel
WBL
Zwangsstrafen; gleichzeitige Verhängung gegen Gesellschaft und Geschäftsführer; Doppelbestrafung; Beugemittel
Band 38, Ausgabe 5, Mai 2024
eJournal-Artikel
WBL
Enthebung Notgeschäftsführer; Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes; Wirkung der Erklärung gegenüber dem Gericht
Band 38, Ausgabe 5, Mai 2024
eJournal-Artikel
