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Ist der Koexistenzeinwand im Markenrecht wirklich zulässig?
- Originalsprache: Deutsch
- WBL Band 27
- Aufsatz, 6614 Wörter
- Seiten 301-310
- https://doi.org/10.33196/wbl201306030101
30,00 €
inkl MwStLiegt nach herkömmlicher rechtlich-abstrakter Beurteilung zwischen zwei kollidierenden Marken Doppelidentität oder Verwechslungsgefahr vor, so setzt sich grundsätzlich die prioritätsältere Marke durch. Der EuGH ist von diesem Grundsatz unlängst in einem – von ihm selbst so bezeichneten – Ausnahmefall abgewichen, in dem ein sog „honest concurrent use“ eingewendet worden war. Ob und inwieweit Koexistenzeinwände ausnahmsweise zulässig sind, soll in diesem Beitrag nachgegangen werden.
- Plasser, David
- § 58 MSchG
- RL 89/104/EWG (MarkenRL): Art 5 Abs 1, Art 9
- Verwechslungsgefahr
- Marke
- Sparda
- § 10 Abs 1 MSchG
- WBL 2013, 301
- Koexistenz
- Budweiser
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- C-482/09
- honest concurrent use
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