Zur Startseite wechseln
Wunschliste
Mein Konto
Warenkorb
Zeige alle Kategorien
Produktart: article
Zurück

Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!

Keine Verfassungswidrigkeit bei der Einhebung einer Gemeindeabgabe für Lustbarkeiten in Zusammenhang mit Spielapparaten Keine Verfassungswidrigkeit bei der Einhebung einer Gemeindeabgabe für Lustbarkeiten in Zusammenhang mit Spielapparaten Keine Verfassungswidrigkeit bei der Einhebung einer Gemeindeabgabe für Lustbarkeiten in Zusammenhang mit Spielapparaten

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 5, Oktober 2017, Band 4

Hübsch, Manfred

Keine Verfassungswidrigkeit bei der Einhebung einer Gemeindeabgabe für Lustbarkeiten in Zusammenhang mit Spielapparaten

eJournal-Artikel

20,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Die landesgesetzliche Ermächtigung zur Einhebung einer Gemeindeabgabe für den Betrieb von Spielgeräten stellt keine Verfassungswidrigkeit dar. Eine Gesetzwidrigkeit der darauf Bezug nehmenden Lustbarkeitsabgabeordnung der Landeshauptstadt L liegt nicht vor. Die Ausnahme der im Oö Lustbarkeitsabgabegesetz 2015 taxativ genannten, per Legaldefinition als Unterhaltungsgeräte geltenden Geräte von der Besteuerung stellt keine Unsachlichkeit dar.

  • Hübsch, Manfred
  • § 8 Abs 5 F-VG
  • ZVG-Slg 2017/71
  • § 10 Lustbarkeitsabgabeordnung der Landeshauptstadt L
  • § 6 Oö Wettgesetz
  • § 3 Lustbarkeitsabgabeordnung der Landeshauptstadt L
  • § 2 Oö Wettgesetz
  • Art 7 Abs 1 B-VG
  • § 1 Lustbarkeitsabgabeordnung der Landeshauptstadt L
  • VfGH, 27.06.2017, G 17/2017-15V 14/2017-15
  • § 11 Lustbarkeitsabgabeordnung der Landeshauptstadt L
  • § 1 Oö LAbgG
  • § 3 Oö LAbgG
  • § 3 Oö Wettgesetz
  • Verwaltungsverfahrensrecht
  • § 4 Lustbarkeitsabgabeordnung der Landeshauptstadt L
  • § 2 Oö LAbgG
  • § 5 Lustbarkeitsabgabeordnung der Landeshauptstadt L

Weitere Artikel aus diesem Heft

News-Radar
ZVG
News-Radar
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Unternehmensstrafen im Verwaltungsrecht - legistische Optionen
ZVG
Unternehmensstrafen im Verwaltungsrecht - legistische Optionen
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Die polnische Verwaltungsgerichtsbarkeit und ihre Reformen im 21. Jahrhundert
ZVG
Die polnische Verwaltungsgerichtsbarkeit und ihre Reformen im 21. Jahrhundert
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Zur Vertretungsbefugnis von Ziviltechnikern vor den Verwaltungsgerichten
ZVG
Zur Vertretungsbefugnis von Ziviltechnikern vor den Verwaltungsgerichten
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

6. Treffen der Evidenzstellen am 17. Mai 2017 beim Obersten Gerichtshof
ZVG
6. Treffen der Evidenzstellen am 17. Mai 2017 beim Obersten Gerichtshof
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils
ZVG
Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

„Gehörig kundgemacht“: VfGH gibt Gleichsetzungsthese auf
ZVG
„Gehörig kundgemacht“: VfGH gibt Gleichsetzungsthese auf
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Bindung des VwG an seine Rechtsansicht im vorangegangenen zurückverweisenden Beschluss
ZVG
Bindung des VwG an seine Rechtsansicht im vorangegangenen zurückverweisenden Beschluss
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Herabsetzung der Ersatzfreiheitsstrafe
ZVG
Herabsetzung der Ersatzfreiheitsstrafe
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Aufhebung von Bescheiden nach § 68 Abs 3 AVG − Pflicht zur Entscheidung über den zugrundeliegenden Antrag
ZVG
Aufhebung von Bescheiden nach § 68 Abs 3 AVG − Pflicht zur Entscheidung über den zugrundeliegenden Antrag
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Auslastung eines Amtssachverständigen
ZVG
Auslastung eines Amtssachverständigen
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Keine Aussetzung bis zur Entscheidung eines Verfahrens zwischen anderen Parteien
ZVG
Keine Aussetzung bis zur Entscheidung eines Verfahrens zwischen anderen Parteien
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Kopierkosten im Zuge einer Akteneinsicht
ZVG
Kopierkosten im Zuge einer Akteneinsicht
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Keine Verpflichtung zur Namensänderung einer Rechtsanwaltsgesellschaft, die den Hinweis auf die Ausübung der Rechtsanwaltschaft bisher im Plural führte, wenn infolge des Verzichtes eines (oder mehrerer) zur Ausübung der Rechtsa...
ZVG
Keine Verpflichtung zur Namensänderung einer Rechtsanwaltsgesellschaft, die den Hinweis auf die Ausübung der Rechtsanwaltschaft bisher im Plural führte, wenn infolge des Verzichtes eines (oder mehrerer) zur Ausübung der Rechtsa...
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Keine Verfassungswidrigkeit bei der Einhebung einer Gemeindeabgabe für Lustbarkeiten in Zusammenhang mit Spielapparaten
ZVG
Keine Verfassungswidrigkeit bei der Einhebung einer Gemeindeabgabe für Lustbarkeiten in Zusammenhang mit Spielapparaten
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Zur Auslegung des Begriffs CRR-Finanzinstitut
ZVG
Zur Auslegung des Begriffs CRR-Finanzinstitut
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Bei der Entziehung eines Taxiausweises oder eines Ausweises für Schülertransporte kommt es nicht auf die Prognose über die Wiedererlangung der Verkehrszulässigkeit, sondern auf die Prognose über die Wiedererlangung der Vertraue...
ZVG
Bei der Entziehung eines Taxiausweises oder eines Ausweises für Schülertransporte kommt es nicht auf die Prognose über die Wiedererlangung der Verkehrszulässigkeit, sondern auf die Prognose über die Wiedererlangung der Vertraue...
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Unbefugtes Verwenden geschützter grafischer Darstellungen durch den Schriftzug „POLZEREI“ auf einem KFZ
ZVG
Unbefugtes Verwenden geschützter grafischer Darstellungen durch den Schriftzug „POLZEREI“ auf einem KFZ
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Es ist nur jene Inanspruchnahme des fremden Grundstückes zulässig und allenfalls Grundlage für eine Entschädigung nach § 15 Abs 6 Oö BauO 1994, die sich aus dem Spruch einer Bewilligung nach § 15 Abs 4 Oö BauO 1994 ergibt
ZVG
Es ist nur jene Inanspruchnahme des fremden Grundstückes zulässig und allenfalls Grundlage für eine Entschädigung nach § 15 Abs 6 Oö BauO 1994, die sich aus dem Spruch einer Bewilligung nach § 15 Abs 4 Oö BauO 1994 ergibt
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Rückforderung von zu Unrecht empfangenen Leistungen der Mindestsicherung
ZVG
Rückforderung von zu Unrecht empfangenen Leistungen der Mindestsicherung
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Mindestsicherung: Ausschluss subsidiär Schutzberechtigter nicht verfassungswidrig
ZVG
Mindestsicherung: Ausschluss subsidiär Schutzberechtigter nicht verfassungswidrig
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Zur Parteistellung des Anzeigers im Verwaltungsstrafverfahren als Privatankläger oder Privatbeteiligter
ZVG
Zur Parteistellung des Anzeigers im Verwaltungsstrafverfahren als Privatankläger oder Privatbeteiligter
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Auskunftsbegehren des Anzeigers − Verschwiegenheitspflichten iSd § 3 Abs 1 Oö Auskunftspflicht-, Datenschutz- und Informationsweiterverwendungsgesetz sowohl aus Gründen des Datenschutzes als auch der Amtsverschwiegenheit
ZVG
Auskunftsbegehren des Anzeigers − Verschwiegenheitspflichten iSd § 3 Abs 1 Oö Auskunftspflicht-, Datenschutz- und Informationsweiterverwendungsgesetz sowohl aus Gründen des Datenschutzes als auch der Amtsverschwiegenheit
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Nichtbestehen der Externistenprüfung durch einen im Schuljahr 2015/2016 häuslich unterrichteten minderjährigen Schüler − Verpflichtung dieses Schülers zum Besuch einer öffentlichen oder mit Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten S...
ZVG
Nichtbestehen der Externistenprüfung durch einen im Schuljahr 2015/2016 häuslich unterrichteten minderjährigen Schüler − Verpflichtung dieses Schülers zum Besuch einer öffentlichen oder mit Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten S...
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Wurde das Fernbleiben vom Unterricht bescheidmäßig untersagt, ist der „Fünf-Stufen-Plan“ zur Vermeidung von Schulpflichtverletzungen keine Tatbestandsvoraussetzung für eine Übertretung des § 24 Abs 1 iVm Abs 4 SchPflG
ZVG
Wurde das Fernbleiben vom Unterricht bescheidmäßig untersagt, ist der „Fünf-Stufen-Plan“ zur Vermeidung von Schulpflichtverletzungen keine Tatbestandsvoraussetzung für eine Übertretung des § 24 Abs 1 iVm Abs 4 SchPflG
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Rechtswidriges Vorgehen der Tierschutzombudsperson nicht mit Maßnahmenbeschwerde bekämpfbar
ZVG
Rechtswidriges Vorgehen der Tierschutzombudsperson nicht mit Maßnahmenbeschwerde bekämpfbar
Band 4, Ausgabe 5, Oktober 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Created by potrace 1.16, written by Peter Selinger 2001-2019
Kundenservice

So erreichen Sie uns persönlich:

+43-1-610 77-555
kundenservice@verlagoesterreich.at
Kontaktformular
Wir lieben Cookies

Vor allem, weil wir Ihnen damit ein optimales Einkaufserlebnis bieten können. Wir verwenden Cookies und Pixel von Drittanbietern, um unsere Services zu verbessern, relevante Werbung anzuzeigen und Nutzungsstatistiken zu erhalten. So helfen Cookies uns dabei immer besser zu werden.

Cookies ablehnen
Datenschutz