KG Berlin: Gegendarstellungsanspruch gegen Webseiten-Blog

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
ZIIRBand 2017
Judikatur, 887 Wörter
Seiten 118 -119
https://doi.org/10.33196/ziir201701011801

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Ein Webseiten-Blog ist ein Telemedium iSv § 56 RStV, wenn er auch über ein journalistisch-redaktionell gestaltetes Angebot verfügt.

Das für das Vorliegen eines journalistisch-redaktionellen Angebots erforderliche Kriterium der Aktualität bezieht sich nicht darauf, dass zu jeglicher aktuellen politischen Frage Stellung bezogen wird, es ist vielmehr inhaltlich zu bemessen. Es reicht aus, wenn, sofern im Blog Stellung genommen wurde, dies jeweils mit Bezug zu aktuellen Vorkommnissen und politischen Fragestellungen geschieht.

Eine Periodizität des Angebotes selbst ist im Rahmen des § 56 RStV gerade nicht erforderlich.

Redaktionelle Leitsätze