Neue Perspektiven der Gemeindezusammenarbeit? Die B-VG-Novelle BGBl I 60/2011 und ihre Relevanz für die interkommunale Kooperation

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JRPBand 20
Forum, 3954 Wörter
Seiten 99 -105
https://doi.org/10.33196/jrp201202009901

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Die B-VG-Novelle BGBl I 60/2011 enthält einige wichtige Neuerungen in den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der interkommunalen Kooperation. Im Mittelpunkt steht dabei der Gemeindeverband als zentrale Institution der Gemeindezusammenarbeit in Österreich. Allerdings verdient auch das neu eingeführte Instrument der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen von Gemeinden Interesse. Der vorliegende Beitrag analysiert die neue Verfassungsrechtslage und prüft ihre Relevanz für die künftige Gemeindezusammenarbeit.