OGH: Zur urheberrechtlichen Beurteilung eines Datenbank-Links

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
ZIIRBand 2017
Judikatur, 775 Wörter
Seiten 326 -327
https://doi.org/10.33196/ziir201703032601

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Mit einem Datenbank-Link erfolgt durch die Datenentnahme und die entsprechende rückführende Beschreibung der Abgleich eines bloß geringen Teils der in der Datenbank gespeicherten Daten, deren Generierung der Datenbankherstellung bloß vorgeschaltet ist. Die angesprochene Datenbank (Oracle 9 System) wird somit zur Speisung einer weiteren Datenbank (Oracle 11 Datenbank) in rechtmäßiger Weise benutzt.

Dies gilt auch und gerade für den Fall, dass derjenige, der den Datenlink selbst beauftragt bzw veranlasst hat, die Datenbank samt zugehöriger Steuerungssoftware ins Eigentum übertragen bekommen hat, dh Erschöpfung eingetreten ist.

Eine „Bearbeitung“ im Rechtssinn ist die Umgestaltung äußerer Merkmale bei gleichzeitiger Identität des Werkes, also eine – nicht rein mechanische, sondern aus eigener schöpferischer Gestaltungskraft entwickelte – Änderung der äußeren Form unter Beibehaltung des Kerns des Werkes, nicht aber eine geringfügige Änderung der Umgestaltung des Originals.

Redaktionelle Leitsätze

Datenbank
§ 16 Abs 3 UrhG
§ 5 Abs 2 UrhG
§ 40f Abs 1 UrhG
§ 40h Abs 3 UrhG
Computerprogramm
Eigentumsverschaffung an Hard- und Software
Erschöpfung
Bearbeitung
Medienrecht
ZIIR 2017, 326
Containerterminal-Betriebssystem
OGH, 30.05.2017, 4 Ob 84/17g, Containerterminal

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