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Thiele, Clemens

OLG Wien: Berichterstattung über COVID-19-Tod im Zillertal

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In die kurze Mitteilung gemäß § 8a Abs 5 MedienG sind die inkriminierten Textstellen der Primärveröffentlichung aufzunehmen und anzuführen, dass der Betroffene aufgrund dieser Äußerung ein medienrechtliches Verfahren (hier: wegen Entschädigung nach § 6 MedienG) angestrengt hat.

Bilden die in einer begehrten Mitteilungsveröffentlichung inkriminierten mehreren Äußerungen eine tatbestandliche Handlungseinheit, genügt es für den gerichtlichen Auftrag zur Veröffentlichung nach § 8a Abs 5 MedienG, dass der Betroffene wegen zumindest einer der inkriminierten Behauptungen Anspruch auf Entschädigung hat.

Redaktionelle Leitsätze

  • Thiele, Clemens
  • ZIIR 2021, 252
  • OLG Wien, 01.10.2020, 18 Bs 153/20m, Im Zillertal: Verstorben
  • § 8a Abs 5 MedienG
  • Veröffentlichungsantrag
  • Verfahrensmittelung, vorläufige
  • Äußerungen, inkriminierte
  • § 7 MedienG
  • Medienrecht
  • § 8 MedienG
  • Handlungseinheit, tatbestandliche
  • § 6 MedienG
  • Teilabweisung, keine
  • § 37 MedienG

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