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Zeitschrift für öffentliches Recht
Proliferation der Solidarität im Unionsrecht. Oder: „... der auszog, die europäische Integration zu retten“Solidarity Proliferation in European Union Law. Or: “... the One Who Went Forth to Save the European Integration”
- Originalsprache: Deutsch
- ZOER Band 77
- Aufsatz, 7872 Wörter
- Seiten 343-360
- https://doi.org/10.33196/zoer202202034301
30,00 €
inkl MwStSeit dem Vertrag von Lissabon ist die Solidarität vielfach in den EU-Verträgen verankert. Diese primärrechtlichen Solidaritätsressourcen wurden seitdem von den politischen Unionsorganen in unterschiedlichen Kontexten und variierender Intensität aktiviert. Darüber hinaus hat der EuGH in seiner jüngeren Judikatur sektorielle Solidaritätsgrundsätze im Asyl- und Energiebereich sowie einen allgemeinen Solidaritätsgrundsatz identifiziert. Die Konturen des allgemeinen Solidaritätsgrundsatzes bleiben indes vergleichsweise unklar. Die damit verbundene Selbstertüchtigung der Unionsgerichtsbarkeit kann mitgliedstaatlichen Egoismen gegensteuern, aber auch zu einer Überforderung der europäischen Ebene führen.
- Müller, Andreas Th.
- Loyalitätsgrundsatz
- Solidaritätsgrundsatz
- Art 17 EUV
- Asylpolitik
- Öffentliches Recht
- Art 3 EUV
- § 194 AEUV
- § 80 AEUV
- Art 4 EUV
- Kohäsionspolitik
- Art 72 AEUV
- Induktion
- Solidaritätsklausel
- § 24 EUV
- Solidaritätsprinzip
- Energiepolitik
- ZOER 2022, 343
- § 78 AEUV
- § 175 AEUV
- § 122 AEUV
- Solidarität
- Art 67 AEUV
- § 21 EUV
- Energiesolidarität
- Justiziabilität
- § 222 AEUV
- Art 2 EUV