Recent Austrian Practice in the Field of European Union Law. Report for 2011

Wir, Mitarbeiter der Abteilung Europarecht des Völkerrechtsbüros im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, wurden von den Herausgebern dieser angesehenen Zeitschrift eingeladen, einen Bericht über die neuere Praxis Österreichs im Europarecht zu verfassen. Der gegenständliche Bericht versteht sich als europarechtlicher Zwilling zum Bericht über die jüngste Praxis im Völkerrecht. Er beschäftigt sich mit Themenbereichen, die in die Zuständigkeit unseres Ministeriums fallen, insbesondere horizontalen Fragen der Auslegung und Entwicklung der EU-Gründungsverträge. Unser besonderes Augenmerk gilt dabei Querschnittsthemen in „verfassungsrechtlichen“ Fragen der EU – so die Kompetenzverteilung, die Arbeitsweise der Institutionen sowie Arten und Wirkungen der Rechtsakte der EU. Wir stellen auch Fragen der Außenvertretung der EU gegenüber Drittstaaten und internationalen Organisationen dar und gehen auf die Verfahrensmodalitäten beim Abschluss internationaler Abkommen ein. Wir danken besonders unserem Leiter des Völkerrechtsbüros, Helmut Tichy, sowie unseren Kolleginnen Regine Kramer und Christina Terle für ihre kritische Durchsicht und hilfreichen Anregungen zu diesem Bericht.

• Kumin, Andreas J.
• Fülöp, Tünde