Urheberrecht: Rechtlicher Schutz von Datenbanken
- Originalsprache: Deutsch
- WBLBand 35
- Rechtsprechung, 3693 Wörter
- Seiten 454 -457
- https://doi.org/10.33196/wbl202108045401
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Art 7 Abs 1 und 2 der RL 96/9/EG ist dahin auszulegen, dass eine auf die Suche von Inhalten von Datenbanken spezialisierte Internet-Suchmaschine, die die Gesamtheit oder wesentliche Teile einer im Internet frei zugänglichen Datenbank kopiert und indexiert und es dann ihren Nutzern ermöglicht, auf ihrer eigenen Website nach im Hinblick auf ihren Inhalt relevanten Kriterien Recherchen in dieser Datenbank durchzuführen, eine „Entnahme“ und eine „Weiterverwendung“ des Inhalts dieser Datenbank iS dieser Bestimmung vornimmt, die vom Hersteller einer solchen Datenbank untersagt werden können, sofern diese Handlungen seine Investition in die Beschaffung, Überprüfung oder Darstellung dieses Inhalts beeinträchtigen, dh, dass sie eine Gefahr für die Möglichkeiten darstellen, diese Investition durch den normalen Betrieb der fraglichen Datenbank zu amortisieren, was das vorlegende Gericht zu überprüfen hat.
- WBl-Slg 2021/132
- Art 7 Abs 2 der RL 96/9/EG des EP und des Rates vom 11. März 1996 über den rechtlichen Schutz von Datenbanken
- EuGH, 03.06.2021, Rs C-762/19, „CV-Online Latvia“ SIA/„Melons“ SIA; Rīgas apgabaltiesas Civillietu tiesas kolēģija [Regionalgericht Riga, Abteilung für Zivilsachen, Lettland]
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
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