Urteil getilgt, Unrecht behoben?

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JURIDIKUMBand 2016
recht & gesellschaft, 3484 Wörter
Seiten 431 -439
https://doi.org/10.33196/juridikum201604043101

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Dieser Artikel behandelt die Tilgung von und die Entschädigung für Verurteilungen wegen Tatbeständen, die gleichgeschlechtliche sexuelle Handlungen unter Strafe stellten. Nach einer Einleitung wird im zweiten Teil das österreichische Tilgungssystem allgemein dargestellt. Im Anschluss werden im dritten Teil die relevanten Entscheidungen des EGMR zur Tilgung bzw Entschädigung näher beleuchtet. Danach wird im vierten Teil die österreichische Rechtslage hinsichtlich ihrer EMRK-Konformität analysiert und argumentiert, dass Österreich verpflichtet ist, die Verurteilten zu entschädigen. Im fünften Teil werden verschiedene Möglichkeiten dargestellt, wie Österreich dieser Verpflichtung nachkommen könnte, und es wird dargelegt, weshalb eine pauschale Aufhebung der Verurteilungen gemeinsam mit Individualentschädigungen aus dem Strafrechtlichen Entschädigungsgesetztes (StEG) sowie Kollektiventschädigung die zielführende Methode ist. Im sechsten Teil werden die wesentlichen Ergebnisse zusammengefasst.