Wieser, Bernd
Verwaltungsgerichtsbarkeit und Divergenz zwischen Ausspruch über die Zulässigkeit der Revision einerseits und Begründung oder Rechtsmittelbelehrung andererseits
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- ZVGBand 4
- Aufsatz, 2291 Wörter
- Seiten 173 -176
- https://doi.org/10.33196/zvg201703017301
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Im vorliegenden Beitrag wird die Frage abgehandelt, was gilt bzw wie vorzugehen ist, wenn das VwG zwar gem § 25a Abs 1 VwGG im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses die Revision für zulässig erklärt, in der Begründung oder in der Rechtsmittelbelehrung davon abweichend diese aber als unzulässig erachtet. Die Judikatur des VwGH, wonach den Revisionswerber eine Art „Verbesserungspflicht“ bei nicht tauglich begründetem Ausspruch der Zulässigkeit einer Revision durch das VwG trifft, wird hierbei einer kritischen Bewertung unterzogen.
- Wieser, Bernd
- Art 133 Abs 4 B-VG
- § 34 VwGG
- § 28 VwGG
- Zulässigkeitsausspruch
- ZVG 2017, 173
- § 25a VwGG
- Begründungspflicht für die Zulässigkeit der Revision
- Verwaltungsgerichtsbarkeit
- ordentliche Revision an den VwGH
- Verwaltungsverfahrensrecht
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