VfGH-Richter und ihr Nebenjob – befangen und unvereinbar statt unabhängig und objektiv?

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
EALRBand 8
Aufsatz, 4104 Wörter
Seiten 49 -55
https://doi.org/10.33196/ealr202301004901

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Die Richter am Verfassungsgerichtshof üben ihr Amt seit jeher nebenberuflich aus. Eine Regelung, die regelmäßig ihre negativen Seiten zeigt: Wenn die unabhängigen Hüter unserer Verfassung als Nebenjob politische Parteien rechtlich vertreten oder von ihnen selbst als Minister entworfene Gesetze prüfen, sollte der Rechtsstaat hellhörig werden. Warum das höchste Richteramt Österreichs überhaupt als Nebenberuf konzipiert ist und welche Bedenken daraus folgen, wird im folgenden Artikel näher beleuchtet.

Köberl, Lisa-Martina

Unabhängigkeit
Nebenberuf
Bestellungsverfahren
Vereinbarkeit
Befangenheit
Art 88 B-VG
Art 87 B-VG
VfGH-Richter
Art 147 B-VG
EALR 2023, 49
Unabhängigkeit der Gerichte
§ 6 VfGG
VfGH
§ 9 RAO
Art 44 B-VG
§ 10 GO-VfGH
Österreich
Bundesverfassung
§ 12 VfGG
Nebenjob
Grundprinzipien
Richteramt
Kartellrecht, Kartell- und Wettbewerbsrecht, Unternehmensrecht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht
Rechtsstaatlichkeit
Hauptberuf
§ 10 VfGG
VfGH-Mitglied

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