Von Kindergärten und Friedhöfen. Ein Beitrag zum Themenkreis „öffentliche Unternehmen“?

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JRPBand 20
Abhandlung, 7416 Wörter
Seiten 305 -316
https://doi.org/10.33196/jrp201204030501

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Im Bereich der öffentlichen Unternehmen bestehen aufgrund der fortschreitenden europäischen Integration heute auch auf kommunaler Ebene rechtliche Unsicherheiten. Der folgende Beitrag zeigt dies an zwei aktuellen Beispielen anhand grundsätzlicher Überlegungen.

Kahl, Arno

Unternehmen, öffentliche.
Kinderbetreuung
JRP 2012, 305
Bestattungsanlagen
Novelle zum Stmk Leichenbestattungsgesetz 2010
Beschluss der Kommission über die Anwendung von Artikel 106 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf staatliche Beihilfen in Form von Ausgleichsleistungen zugunsten bestimmter Unternehmen, die mit der Erbringung von Dienstlei
Bgld Leichen- und Bestattungswesengesetz
RL 2006/123/EG über Dienstleistungen im Binnenmarkt
oö Dienstleistungsrichtlinie-Anpassungsgesetz 2010
Dienstleistungsfreiheit
Gestaltungsspielraum, kommunaler
Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Beihilfevorschriften der Europäischen Union auf Ausgleichsleistungen für die Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
Liberalisierung
Daseinsvorsorge
oö Leichenbestattungsgesetzes 1985
Rechtstheorie, -geschichte
Sbg LG zur Umsetzung der EU-Dienstleistungs-Richtlinie