Vorübergehende körperliche Unmöglichkeit zur Abgabe einer Harnprobe
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- JSTBand 2015
- Judikatur, 334 Wörter
- Seiten 268 -268
- https://doi.org/10.33196/jst201503026801
20,00 €
inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download
Eine Weigerung zur Abgabe einer Harnprobe muss durch Worte oder Gesten deutlich gemacht werden. Eine vorübergehende körperliche Unmöglichkeit zur Abgabe einer Harnprobe kann nicht als Nichtbefolgung einer Anordnung qualifiziert werden. Vielmehr muss zugewartet werden, solange die Person gewillt ist, eine Harnprobe abzugeben.
- § 26 Abs 1 StVG
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 107 Abs 1 Z 10 StVG
- JST-Slg 2015/40
- LGSt Wien, 30.01.2015, 190 Bl 217/14p
Weitere Artikel aus diesem Heft
JST
Strafrechtsänderungsgesetz 2015 – der Ministerialentwurf
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Cybermobbing – Auf dem Weg zu einem neuen Straftatbestand
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Der Bericht der Arbeitsgruppe Maßnahmenvollzug – ein Meilenstein auf einem langen Weg
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
43. Ottensteiner Fortbildungsseminar aus Strafrecht und Kriminologie – Tagungsbericht
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Dankesrede zur Verleihung des „Wolfgang-Swoboda-Preises für Menschlichkeit im Strafverfahren“
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Quo vadis, Eurojust: Zum Verordnungsvorschlag der Kommission
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Der elektronisch überwachte Hausarrest und die Vollzugslockerung Freigang – die Konkurrenz zwischen Vollzugsform und Vollzugslockerung
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Auslieferung zur Strafvollstreckung an Russland; Recht auf Privat- und Familienleben; Unverhältnismäßigkeit der Auslieferung; Härteklausel; fair trial
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Neuerliche Vernehmung trotz Aussageverweigerungsrechts
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Bestechlichkeit und Vorteilsannahme Begriff der Befugnis
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Keine Kompetenz des Schöffengerichts zur Ergänzung von Protokollen des Ermittlungsverfahrens
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Mündliche Anklageausdehnung in der Hauptverhandlung keine hinreichende Verfolgungshandlung
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Cannabiskraut; Reinheitsgehalt; Wirkstoffkonzentration; Notorietät
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Cannabiskraut; Reinheitsgehalt; Wirkstoffkonzentration; Notorietät
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Erzeugung von Suchtgift durch Abernten von Cannabispflanzen; Zusammenrechnung kleinerer Mengen; Anbau von Cannabispflanzen zur Suchtgiftgewinnung; Inverkehrsetzungsvorsatz
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Unterbrechung der Freiheitsstrafe zur Pflege einer im Ausland wohnhaften Angehörigen
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Notwendige Vertretung, Gebührenpflicht und Verfahrenshilfe im Beschwerdeverfahren nach §§ 16 Abs 3, 16a StVG
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Vorübergehende körperliche Unmöglichkeit zur Abgabe einer Harnprobe
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Widerruf eines bereits bewilligten Ausgangs gemäß § 99a StVG infolge einer vom Strafgefangenen gesetzten Ordnungswidrigkeit
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Konkurrenzen zu § 104a Abs 1, Abs 4 erster Fall StGB.
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
„Schläfer“, psychische Unterstützung einer terroristischen Vereinigung und Hoffnung auf Verstärkung.
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Echte Idealkonkurrenz zwischen § 104a StGB und § 106 Abs 1 Z 3 StGB.
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
§ 104a StGB ist zwar ein Vorbereitungsdelikt zu § 106 Abs 1 Z 3 StGB, es besteht aber echte Konkurrenz.
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Unbefugte Abfrage zur Überprüfung von bereits Bekanntem in der VJ ist Amtsmissbrauch.
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Fehleintragungen in öffentlichen Registern und Ausschluss der Diversion.
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Drohung nach § 107 Abs 1 und 2 erster Fall StGB muss den Eindruck einer ernst gemeinten Ankündigung eines bevorstehenden Anschlags auf das Leben erwecken.
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Zur Mahnung bei Änderungen von Weisungen bei der bedingten Entlassung.
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Bei mehreren Weisungen an den bedingt Entlassenen reicht bereits die mutwillige Nichtbefolgung einer einzigen Weisung.
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
§ 50 Abs 1 Z 15 WaffG sind kumulatives Mischdelikt.
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Keine (nachträgliche) Bewilligung für Lauschangriffe für die Vergangenheit.
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Ablehnung der Zuständigkeit im BGVerfahren nicht durch Beschluss.
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Wird der Verteidiger als Zeuge einvernommen, ist er anwesend (kein § 281 Abs 1 Z 1a StPO).
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Vorabentscheidungsersuchen des Hanseatischen Oberlandesgerichts (Deutschland) im Strafverfahren gegen Piotr Kossowski, eingereicht am 4.11.2014, C-486/14
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel
JST
Zum Anwendungsbereich der vorläufigen Bewährungshilfe
Band 2015, Ausgabe 3, Mai 2015
eJournal-Artikel