Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!
Heft 10, Oktober 2017, Band 139
Zum Begriff der Durchreise bei der Schlepperei
- Originalsprache: Deutsch
- JBL Band 139
- Rechtsprechung, 2462 Wörter
- Seiten 679-681
- https://doi.org/10.33196/jbl201710067901
30,00 €
inkl MwStEine Durchreise iS des § 114 Abs 1 FPG besteht im Durchqueren des Bundesgebiets oder eines anderen in dieser Bestimmung genannten Staatsgebiets samt den hiefür unerlässlichen Unterbrechungen (vgl § 2 Abs 4 Z 3 FPG), sodass zwar der (beabsichtigten) Ausreise, nicht aber dem Zielland der Reise Bedeutung zukommt. Mit Blick auf die zuvor zitierte Legaldefinition ist ebenso wenig der Umstand eines Aufenthalts von bis zu fünf Tagen entscheidend.
Rechtswidrig ist die Ein- oder Durchreise eines Fremden, wenn deren gesetzliche Voraussetzungen nicht vorliegen, wobei sämtliche (verwaltungsbehördlichen) Rechtsvorschriften (vgl insbesondere § 15 FPG) in den Blick zu nehmen sind.
- Hurich, Christoph
- § 114 FPG
- OGH, 07.09.2016, 15 Os 41/16t
- LG Korneuburg, 29.01.2016, 604 Hv 26/15v
- Öffentliches Recht
- Straf- und Strafprozessrecht
- JBL 2017, 679
- Europa- und Völkerrecht
- Allgemeines Privatrecht
- Zivilverfahrensrecht
- Arbeitsrecht
Weitere Artikel aus diesem Heft
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €