Zur Eingriffsprüfung in die EU-Warenverkehrsfreiheit 30 Jahre nach der Leitentscheidung des EuGH in Keck – Der Versuch einer Systematisierung vor dem Hintergrund der jüngsten Entscheidung in Booky.fi
- Originalsprache: Deutsch
- WBLBand 37
- Aufsatz, 7360 Wörter
- Seiten 417 -427
- https://doi.org/10.33196/wbl202308041701
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Gegenständlicher Beitrag nimmt das sich heuer nähernde 30. Jubiläum der Leitentscheidung in Keck sowie die jüngst ergangene Entscheidung des EuGH in Booky.fi (C-662/21) zum Anlass, einen Versuch zu wagen, die diversen Rechtsprechungslinien zum Begriff der Maßnahme gleicher Wirkung zusammen zu führen. Dabei argumentiert die Autorin gegen die Übernahme eines „one-stop-shop“ Marktzugangstests für sämtliche Grundfreiheiten und plädiert im Kontext der Warenverkehrsfreiheit für eine Rückbesinnung auf die in Keck entwickelten Grundsätze. Dies nicht zuletzt, um dem vorherrschenden Verbot-Rechtfertigungs-Trend entgegenzuwirken. Eine in die Keck-Logik integrierte, konturierte Verwendung des Marktzugangskriteriums innerhalb unterschiedlicher Kategorien von Maßnahmen scheint nicht nur wünschenswert, sondern im Ergebnis zu einer regelbasierten, klaren und nachvollziehbaren Systematik der Eingriffsprüfung zu führen.
- Zelger , Bernadette
- Keck-Logik
- Drei-Stufen-Test
- produkt- und vertriebsbezogene Maßnahmen
- Maßnahme gleicher Wirkung
- Prüfungsmaßstab
- Art 34 AEUV
- WBL 2023, 417
- C-267/91 Keck
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- Marktzugangskriterium
- Verbot-Rechtfertigungs-Trend
- unterschiedslose Beschränkung
- C-110/05 Italien/Kommission (Motoveicoli)
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