Zur Feststellung des vermuteten Konsenses gemäß § 40 Abs 1 stmk BauG

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
BBLBand 26
Aufsatz, 3277 Wörter
Seiten 1 -6
https://doi.org/10.33196/bbl202301000101

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Im Jahr 2016 sprach der VwGH zu § 40 Abs 1 stmk BauG aus, dass die Erlassung eines Feststellungsbescheides für bauliche Anlagen, die vor dem 1.1.1969 errichtet wurden, gesetzlich nicht vorgesehen sei. Seither wird ein Feststellungsbescheid im Anwendungsbereich des § 40 Abs 1 stmk BauG 1995 kategorisch abgelehnt. Nachstehend wird analysiert, ob eine solche Verallgemeinerung zutreffend ist.

Wallner, Marco
Walcher, Mario

Beweislastregel
Tatsachenvermutung
fiktiver Bescheid
Feststellungsbescheid
Rechtsvermutung
§ 36 tir BauO
baupolizeiliches Verfahren
Genehmigungsfiktion
§ 54 krnt BauO
§ 41 stmk BauG
Baurecht
§ 45 AVG
§ 40 stmk BauG
Altbestand
BBL 2023, 1
vermuteter Konsens
§ 228 ZPO

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