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Büsser, Maurus/​Wassermann, Emanuel

Zwei-Kreis-Modell als Erfolgsfaktor

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Mediationen im öffentlichen Bereich bewegen sich bezüglich Ergebnisoffenheit und Gestaltung des Vorgehens oft in einem Korsett: es bestehen Abhängigkeiten zu gefällten (Vor-)Entscheiden und zu demokratischen Mitwirkungsrechten. Zudem muss die mittels Mediation gefundene Lösung in der Regel in ein ordentliches Behördenverfahren überführt werden. Die Entscheidbefugnis für die Umsetzung liegt dann letztlich bei der Verwaltung. Dieses Prinzip der Letztverantwortung kann von den beteiligten Parteien als Machtgefälle wahrgenommen werden.

Anhand einer Mediation zur strittigen Nutzung einer Landwirtschaftszone am Rhein bei Rietheim/ Bad Zurzach wollen wir aufzeigen, wie bei der Klärung des Handlungsspielraums und der Kontraktierung des Mediationsauftrags mit dieser Schwierigkeit umgegangen werden kann. Daraus entstanden ist das Zwei-Kreis-Modell.

  • Wassermann, Emanuel
  • Büsser, Maurus
  • PM 2011, 145
  • Zivilverfahrensrecht

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