Zweifel an der Prozessfähigkeit durch das VwG, keine Zurückverweisung an die Behörde
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- JBLBand 139
- Rechtsprechung, 1673 Wörter
- Seiten 339 -340
- https://doi.org/10.33196/jbl201705033901
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Hegt das VwG begründete Zweifel an der Prozessfähigkeit der Partei während des Verfahrens vor der Verwaltungsbehörde, so hat es die Frage der Prozessfähigkeit schon im Hinblick auf die Zulässigkeit der Beschwerde als Vorfrage selbstständig zu beurteilen und nicht den Bescheid gemäß § 28 Abs 3 VwGVG zu beheben und die Angelegenheit zur Erlassung eines neuen Bescheides an die Behörde zurückzuverweisen.
- JBL 2017, 339
- § 11 AVG
- Öffentliches Recht
- VwGH, 20.12.2017, Ra 2015/01/0162
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- Allgemeines Privatrecht
- Zivilverfahrensrecht
- BVerwG, 25.06.2015, L508 2107020-1/5E
- § 28 VwGVG
- Arbeitsrecht
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